Samstag, 24. August 2013

Verschwörungstheorien...ein Land der Kriegsverbrecher, ist das denn möglich?

hartaberfair 25.02.2013  etwa 21:50 Uhr ... Ich hatte darin Sinngemäß verstanden, das sich gehobene Schichten ... hinter Anordnungen ... ihrer Vorgesetzten versteckten ... die Augen zu machen und machten ... oder gar an dem mitwirkten weshalb ich ältere Personen als ich selber bin fragen musste warum ... hast Du die Gardienen zugezogen ... als die Juden geholt wurden?
     Die Antwort erstaunte mich, 
meinst Du wir wollten auch abtransportiert werden,                 oder gar erschossen.
Das ist pure Angst gewesen!
Das, würde bestätigen was ich aus obiger Sendung entnahm. Was man daraus entnehmen kann... das soll sich jeder selber überlegen.

Ich erhielt eine Email, hier geht es nicht um diesen einen "Östereicher" aber wohl um die, die in Behörden Ämter, Posten und Beamten 
darstellen. Und wenn dem so ist wie Frau Leffer schreibt, frage ich mich was geht hier vor. Aber richtig scheint zu sein das gabs schon in den Nachrichten,
das Personen hinter Gittern sitzen, die Maffiöse Methoden anzeigten.

Siehe jüngstes Beispiel Gusten Mollath



Dieser Beitrag ist von Karin Leffer verfasst.... 

Geschichtlicher und juristischer Hintergrund 
Der 2. Weltkrieg begann mit dem Angriff des Deutschen Reiches auf die Westernplatte des Freistaates Freie Stadt Danzig.
Da der Freistaat Danzig kein eigenes Militär haben durfte (festgelegt in der Verfassung des Freistaates Danzig durch den Versailler Vertrag), hatte sich 
der Völkerbund zum Schutze Danzigs verpflichtet und musste deshalb in den Krieg eintreten. 
1945 kapitulierte die Wehrmacht, aber nicht die SS, die auch unter Waffen stand und eine Kampftruppe bildete.
Die USA erklärte erst 1951 die Kampfhandlungen einseitig für beendet.

Gegen wen hat man denn noch so lange gekämpft?

An dieser Tatsache ist erkennbar, dass nach der Haager Landkriegsordnung keine allgemeine Kapitulation vorlag
Es gibt auch kein Waffenstillstandsabkommen und erst recht 
keinen Friedensvertrag. 



Die Folgen daraus sind erheblich. 
Herr Beowulf von Prince und ich haben alles unternommen, was menschenmöglich war und ist, um einen Friedensvertrag zu erhalten, damit das deutsche Volk nach Abzug der Besatzungstruppen in freier Entscheidung über eine Verfassung abstimmen kann, wie es von den Erschaffern des Grundgesetzes mit Art. 146 vorgesehen wurde.
Wir sind nun am Ende des Weges angekommen. Man will uns dafür in Deutschland vor Gericht stellen und verurteilen, so wie sie es bereits mit unseren Mitgliedern und Unterstützern getan haben.
Es ist jetzt an Euch, den letzten Schritt zu tun, dass Ihr das, was wir vorbereitet haben zum Abschluss bringt und Euren Regierungen sagt, dass Ihr Frieden auf dieser Erde wollt und dass dies auch juristisch festgelegt werden soll. Es ist an Euch, Euren Willen der UN und dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag vorzutragen. Ihr seid das Volk dieser Erde und in einer Demokratie zählt alleine der Wille des Volkes.



Deshalb mein Appell an alle: Unterzeichnet die Petition und verteilt sie weiter, zu allen Völkern dieser Erde bis in den letzten Winkel.

In Liebe Karin Leffer 

Die Folgen weltweit: 
Die Haager Landkriegsordnung (HLKO) legt die Rechte und Pflichten im Kriegsfall fest.
Die USA wurde zur Hauptsiegermacht des 2. Weltkrieges erklärt.
Damit hat die USA den militärischen Oberbefehl – bis zu einem Friedensvertrag, sichtbar daran, dass amerikanisches Militär in über 70 Staaten der Erde steht. 

Guantanamo ist ein weiteres sichtbares Zeichen dafür.

Es stellt ein Kriegsgefangenenlager dar, da dort Menschen ohne Gerichtsverhandlung über lange Zeiten festgehalten werden, was den Allgemeinen Menschenrechten der UN ja sichtlich widerspricht.

Selbst der Präsident der USA ist nicht in der Lage dieses Lager aufzulösen, was er vor seiner Wahl einst als Wahlversprechen kundtat.

Aber jeder Einzelne kann dazu beitragen, das zu erreichen, was dem Präsidenten der Vereinigten Staaten nicht möglich ist.

Werdet Eurer Bedeutung bewusst! Befreien wir die Erde aus dem Würgegriff von Entrechtung und Enteignung, Folter, Mord und Totschlag.
Bringen wir die Erde und die Menschen, die darauf leben wieder in Einklang mit der Schöpfung.

Die UNO ist „nach“ dem 2.Weltkrieg entstanden und zwar aus den Kriegsgegnern des Deutschen Reiches als Nachfolgeorganisation des Völkerbundes.
Nach wie vor sind deshalb die Feindstaatenklauseln in Kraft.

Damit ist die UNO juristisch ein Kriegsbündnis.

Der Aufbau der UNO ist deshalb nicht demokratisch, denn die Demokratie wird durch das Vetorecht im Weltsicherheitsrat außer Kraft gesetzt.

Dazu aus wikipedia: „Eine UNO-Vetomacht ist ein den Vereinten Nationen angehörender Staat, der das Recht hat, bei Beschlüssen des Sicherheitsrats gemäß Art. 27 III UN-Charta das Vetorecht zu gebrauchen.

Geschieht das, kommt ein Beschluss nicht zustande.


  
Das Veto-System wurde eingerichtet, um die Interessen der Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen, die siegreich aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen waren, zu schützen.

Fünf Staaten besitzen dieses Recht.“

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag, der die weltweite Judikative darstellen soll, ist keine unabhängige Organisation, sondern hier werden die Richter vom UN-Sicherheitsrat bestimmt.

Eine Gewaltenkontrolle durch die restlichen Mitgliedsstaaten ist damit 

ausgeschlossen. Sie zahlen nur dafür.

Die Folgen für Europa: 
Fast alle Länder der EU sind unter Besatzung und nur teilsouverän. Erkennbar ist das z.B. an der Abstimmung zum EU-Vertrag.

Siehe Infoblatt: Was ist die EU? 

Die Folgen für Deutschland:

Sie haben das dumpfe Gefühl, dass in diesem Land etwas nicht stimmt? 
Ihr Gefühl hat Recht: Was geschieht zur Zeit in Deutschland 

Im Jahr 2006/2007 traten das 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetz (BMJBBG)
http://www.buzer.de/s1.htm?a=&g=BMJBBG http://www.buzer.de/s1.htm?a=&g=BMJBBG in Kraft.

Danach wurde Deutschland wieder 
zum Kriegsgebiet erklärt, denn in Artikel 4 des 2. BMJBBG wurde die Aufhebung des 
Besatzungsrechtes wieder aufgehoben.
Damit ist das Besatzungsrecht wieder in Kraft.

Veröffentlichung des Vorstandes der Polizeigewerkschaft Sachsens
Was will man damit bezwecken?

Veröffentlichung des Freistaates Freie Stadt Danzig: Info 63 vom 17.03.12 
Spiegel Artikel Nr. 11/12 Seite 15 
"Rüstung Abzug der Atomwaffen" 
Die Bundesregierung rechnet offenbar mit einem Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland. Dies geht nach Angaben des Verteidigungsexperten der SPD, Hans-Peter 
Bartels, aus Bundeswehr-Unterlagen über die neue Luftwaffenstruktur hervor." Anm.: Die Bundesregierung rechnet offenbar mit einem Abzug der amerikanischen Atomwaffen.


Das heißt, sie weiß nichts darüber. Sie wird nicht unterrichtet, sondern zieht Rückschlüsse aus Bundeswehr-Unterlagen. 
Spiegel Text weiter: 
"Demnach will die Luftwaffe im nächsten Jahrzehnt den Fliegerhorst Büchel in RheinlandPfalz aufgeben," Anm.: Wer ist denn die Luftwaffe? 
Nochmal der Spiegel Text: 
"Demnach will die Luftwaffe im nächsten Jahrzehnt den Fliegerhorst Büchel in RheinlandPfalz aufgeben, auf dem die Atombomben derzeit lagern; von den dort stationierten deutschen "Tornado" Kampfflugzeugen sollen die Bomben im Kriegsfall getragen werden." 
Anm.: Also deutsche Tornados werfen amerikanische Atombomben! 
In wessen Auftrag? 
Haben wir nicht gelernt, dass Atombomben von Raketen aus Bunkern in den USA und UBooten, z. B. von den Franzosen und Engländern verschossen werden? 
Was lagern da unsere "Verbündeten" so alles in der BRD? 
Dazu der Spiegel Nr. 10/12 S. 17 
"Atomwaffen 
Begrenzte Souveränität 
Die USA haben während des Kalten Kriegs hinter dem Rücken der Bonner Regierung mit NATO-Verbündeten die Lagerung von Atomwaffen in der Bundesrepublik vereinbart.
Das geht aus einem bislang "streng geheimen" Vermerk des Auswärtigen Amts von 1981 hervor. 
Die USA hatten demnach seit Ende der fünfziger Jahre "mit allen Verbündeten, die Streitkräfte in der Bundesrepublik unterhalten, Verträge über die Lagerung amerikanischer Atomwaffen im Bundesgebiet für den Bedarf dieser Verbündeten abgeschlossen, ohne unsere Zustimmung dafür einzuholen". Historiker schätzen, dass in der Bundesrepublik zeitweise mehr als 5000 US-Nuklearwaffen lagerten - ein Teil davon für die dort stationierten Streitkräfte der Briten, der Holländer, Belgier und Kanadier." 
Anm.: Jetzt wissen wir, diese Atombomben werden von der Bundeswehr abgeworfen.

Will ein Land nun verhindern, dass amerikanische, französische oder belgische Atombomben auf sein Territorium abgeworfen werden, muss es die BRD bombardieren!


Die BRD hat bereits bewiesen, dass es ohne jegliche Not und Sinn wehrlose Zivilisten bombardiert (Kunduz) und obwohl der Bomberpilot 5mal den Befehl verweigert und auf einer Vorwarnung gemäß Art. 26 der HLKO besteht, wird der Befehl entgegen die allgemeinen Regeln des Völkerrechts 6mal wiederholt und über 100 Zivilisten ohne Vorwarnung massakriert.

Es erfolgt keine gerichtliche Aufarbeitung des Vorfalles. Damit wird gegen Art. 23 der HLKO verstoßen und damit greift die Gesamthaftung sowohl zivil- wie strafrechtlich.

Ob man 10 Zivilisten ohne Vorwarnung und Sinn und Zweck massakriert und den Vorfall nicht gerichtlich verfolgt oder 10 Millionen abschlachtet ist egal. 

Man kann einen Täter nur einmal hängen.
Das Exempel ist fast genau auf den Tag, 70 Jahre nach der Beschießung des Territoriums des Freistaates Freie Stadt Danzig von der Bundeswehr wieder statuiert worden. 
Die Deutschen als gesamthaftendes Volk sind wieder zu Kriegsverbrechern geworden. 
Es sind wieder mal die Deutschen, die gegen die allgemeinen Regeln des Völkerrechts verstoßen, die sagen: "Gesetze sind mir egal. Darauf scheiße ich." 
Wollen Sie diese Antwort von einem Polizisten oder Richter hören?

Dann fragen Sie mal einen Polizisten oder Richter, ob ein Haftbefehl vom Richter unterschrieben sein muss. 
Es ist nicht schade, wenn diese Deutschen diesmal endgültig von der Landkarte getilgt werden, oder?

Ganz nüchtern betrachtet.
  
Um dies zu verhindern arbeitet der Freistaat Freie Stadt Danzig seit dem 2. 
Bundesbereinigungsgesetz v. 23.11.2007 intensiv auf den Abschluss eines 
 hin. 
Die moralische Verpflichtung der Deutschen...

Kein anderes Volk hat eine größere Verantwortung für den Frieden auf dieser Erde zu sorgen als die Deutschen. Nach zwei verlorenen Weltkriegen, Vernichtungslagern, offenkundigen Tatsachen, wie Häuserkampf und der Ausrufung von Städten mit Zivilbevölkerung zu Festungen, um diese Städte mit eigener Bevölkerung der Bombardierung preiszugeben (= Kriegsverbrechen und eindeutige Verstöße gegen die Haager Landkriegsordnung/Völkerrecht) stehen wir wieder in vorderster Front.

Es ist nicht nur, dass deutsche Soldaten in Afghanistan kämpfen, sondern weil dort Deutsche wieder Kriegsverbrechen begehen, wie in der Nazi-Zeit.
Es werden Zivilisten bombardiert und die gerichtliche Aufarbeitung wird verhindert, als wenn das Volk der Afghanen kein Recht hätte auf einen weltlichen Richter! Das sind Kriegsverbrechen und Kriegsverbrechen 
finanzieren sich aus Steuergeldern.


Deshalb tritt hier die Kollektivhaftung des ganzen Volkes 
in Kraft. Siehe Infoblatt Kunduz:
hier Mit anderen Worten: Die Deutschen haften mit für jeden Toten in Afghanistan als Kriegsverbrecher/in. 
Auch die Verweigerung der Original-Unterschriften und Protokollfälschungen der Richter in der BRD sind Kriegsverbrechen, denn dadurch wird ein faires Gerichtsverfahren verhindert und ist strafbar nach dem Rom Statut Art. 8 des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag 
(Verweis: Nürnberger Kriegsverbrecher Prozesse und Kontrollratsgesetz Nr. 10 wieder in Kraft getreten 23.11.2007: 2. Bundesbereinigungsgesetz Art. 4 § 2 (danach ist die Todesstrafe zulässig).
Hierzu: www.bund-fuer-das-recht.de und www.freistaat-danzig.com 
Um es deutlich zu sagen: Es gibt nun zwei Möglichkeiten für die Deutschen: 
Zusammenfassung: 
1) Wir haben auf der gesamten Erde den Kriegszustand wegen 
eines fehlenden Friedensvertrages. 
2) Die USA haben den militärischen Oberbefehl. 
3) Die ganze EU ist Besatzungsgebiet. 
4) Die Atombomben der Alliierten lagern auf deutschem Boden. 
5) Die Deutschen Piloten sollen diese transportieren und 
abwerfen.


Entweder sie sorgen dafür, dass diese Kriegsverbrechen geahndet werden und ein Friedensvertrag ratifiziert wird, der dann eine weltweite Wirkung erzeugt (z.B. müsste die UN neu definiert werden und ein demokratisches System erhalten), d.h. die Deutschen würden die Welt schützen! 


Oder den Deutschen ist es egal, sie beseitigen diese Kriegsverbrechen nicht. Dann wäre die Folge, dass die Welt vor den Deutschen geschützt werden müsste (sonst könnte so etwas wie Kunduz jederzeit wieder passieren, vielleicht mit einem viel größeren Ausmaß???)

Da die Höchststrafe darauf die Todesstrafe ist (siehe oben), hätte die gesamte Welt das juristische Recht Deutschland in Grund und Boden zu stampfen, was mit einem Dritten Weltkrieg auch beabsichtigt sein könnte (siehe unten).

Was war aber der juristisch korrekte Zustand bis 2006/2007? 
Nach wie vor – der Kriegszustand - !

Gesetzesänderungen und Vorgänge, (um den nächsten Krieg von Deutschland aus zu führen?): 
Um Schadensersatzforderungen von den Deutschen an die Alliierten für zerstörtes Eigentum zu verhindern, werden seit einigen Jahren (allmählicher Beginn 1990) die Grundbuchauszüge nicht mehr rechtswirksam unterschrieben. Falls Sie noch alte Grundbuchauszüge haben sollten, so vergleichen Sie diese mit heutigen Auszügen. Sie werden feststellen, dass keine Unterschriften mehr von den Beamten geleistet werden, d. h. 
Ihnen wird der Nachweis für Eigentum vorenthalten.
(siehe unter: www.freistaat-danzig.com Grundbuchamt)

Die AGBs der Banken wurden EU-weit zum 31.10.2009 geändert: Z.B. von der Sparkasse:

Nr. 21 Pfandrecht, Sicherungsabtretung 
(1) Umfang 
Der Kunde räumt hiermit der Sparkasse ein Pfandrecht ein an Werten jeder Art, die im bankmäßigen Geschäftsverkehr durch den Kunden oder durch Dritte für seine Rechnung in ihren Besitz oder ihre sonstige Verfügungsmacht gelangen. Zu den erfassten Werten zählen sämtliche Sachen und Rechte jeder Art (Beispiele: Waren, Devisen, Wertpapiere einschließlich der Zins-, Renten- und Gewinnanteilscheine, Sammeldepotanteile, Bezugsrechte, Schecks, Wechsel, Konnossemente, Lager- und Ladescheine).
Erfasst werden auch Ansprüche des Kunden gegen die Sparkasse (z. B. aus Guthaben). Forderungen des Kunden gegen Dritte sind an die Sparkasse abgetreten, wenn über die Forderungen ausgestellte Urkunden im bankmäßigen Geschäftsverkehr in die Verfügungsmacht der Sparkasse gelangen.”
Später folgt ein “abstraktes Pfandrecht“, denn im Punkt 21 der AGB bei den Sparkassen bleibt dieses Pfandrecht ohne konkreten Bezug, welcher Art die Gründe und der Zweck für das Pfandrecht sind.

Mit diesem unscheinbaren Punkt in den AGB´s erhält die BRD ein 
Stück Kontrolle über die Bank und deren Einlagen. Sie kann nun über deren Gelder bestimmen, denn mit dem Einordnen auf deutsches Recht übernimmt die BRD die Kontrolle über die Bank und deren Einlagen, weil diese sich dem deutschen Recht unterwirft.

Mit dem abstrakten Pfandrecht ohne Zweckbestimmungserklärung wird die Bank wiederum Herr über die Vermögen ihrer Kunden. Auf diese Weise hat sich die BRD, ein personell und institutionell sogenanntes volles Durchgriffsrecht gesichert.


Sobald Sie also ein Konto bei einer Bank eröffnen, hat die Bank und damit auch der Staat das Zugriffsrecht auf Ihr Gesamtvermögen mit Haus und Hof. Sträuben Sie sich z.B. Steuern zu zahlen, die evtl. zu Unrecht vom Finanzamt gefordert werden, dann sperrt das Finanzamt Ihre Konten, ohne jegliche Unterschriften von einer Person, die dafür die Verantwortung übernimmt.

Es spielt dabei keine Rolle mehr, wie hoch das Guthaben auf dem Konto ist. Es wurden schon Konten gesperrt, die ein Guthaben von € 30.000,- aufwiesen, um einen Betrag von € 200,- zu erpressen.

Nach deutschem Recht wäre das überhaupt nicht möglich, da nach dem 
BGB nur der Pfändungsbetrag, also die € 200,- gepfändet werden dürfte. 
Zur Zeit können die Bürger trotz Kontosperrung noch einkaufen gehen, solange sie Bargeld haben. Es sind aber bereits Bestrebungen in Gang das Bargeld abzuschaffen.

Manche Banken lassen Bareinzahlungen auf fremde Konten z.B. bereits nicht mehr zu. Malen Sie sich nun aus, was geschieht, wenn Sie eine Kontopfändung haben und es kein Bargeld mehr gibt.

Wie gesagt: Niemand übernimmt durch Unterschrift die Verantwortung 
auf dem Pfändungsbeschluss. Sie sind der Willkür ausgeliefert. Viele Firmen sind auf diese Weise bereits in Konkurs getrieben worden. Viele Firmen haben z.B. öffentliche Aufträge 
ausgeführt und dann wurden von den Behörden über viele Monate, sogar Jahre Millionenbeträge nicht bezahlt, obwohl es keinerlei Baumängel gab (Beweis z.B. Firma Dechant Weismain: Bau der Kuppel des Bundestages in Berlin). 
Mit dem EU-Vertrag besteht nun die Möglichkeit, das Militär gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen.

Das Genfer-Rot-Kreuz-Abkommen von 1949 zum Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall wurde zwar von der BRD unterzeichnet, aber bis heute nicht ratifiziert, da die Alliierten ihren Vorbehalt geltend machen.

Siehe Infoblatt zum Gesetz zum Deutschen Roten Kreuz BRD-Bürger können ihre Rechte vor Gericht nicht mehr einklagen, da das Gerichtsverfassungsgesetz, die Zivilprozessordnung, die Strafprozessordnung und das 
Ordnungswidrigkeitengesetz durch das 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetz aufgehoben wurden.

Siehe dazu: Veröffentlichung des Vorstandes der Polizeigewerkschaft Sachsens. 
Sie finden dazu auch im Internet in der Zwischenzeit zahllose Seiten: 
www.falschbeschuldigung.org
www.behoerdenstressnews.blogspot.de
www.justizkacke.de


Es wurde ein neues Betreuungsgesetz eingeführt. Vormals hieß das Entmündigung.

Dazu wurden bei den Gerichten Gutachter eingeführt. Da diese Gutachter bei Gericht sind, besteht keine Neutralität mehr.

Wird eine Betreuung ausgesprochen, haben Angehörige keinen 
Zugriff mehr auf das Vermögen der unter Betreuung gestellten Person.
Bis zum Tod der Person ist das Vermögen aufgebraucht, bzw. enteignet. Hier ein Fernsehbeitrag, der nichts übertreibt:

http://www.voxnow.de/verklag-mich-doch/schlechtbetreut.php?container_id=104685&player=1&season=0

Es gibt in der Zwischenzeit mehrere Gruppen, die sich gegen diese Übergriffe wehren, denn viele gesunde Menschen werden in der BRD zwangspsychiatrisiert, also in geschlossenePsychiatrien eingewiesen, dort wochenlang in Isolationszellen gesteckt, an Betten 
festgeschnallt und gegen deren Willen (oder mit Erpressung) mit Medikamenten vergiftet und mit Elektroschocks malträtiert, jahrelang ohne jemals die Sonne wiedergesehen zu haben. 

Aufgezeichnete Telefonate solcher Insassen mit der Sängerin Nina Hagen sind auf youtube abrufbar. Nach den zahllosen Todesfällen in der Psychiatrie aufgrund dieser Zwangsmaßnahmen und Foltern kräht kein Hahn.

Nina Hagen auf facebook am 01.08.13: SCHAUT NICHT WEG ! 
SO SIEHT DIE ZWANGS- PSYCHIATRISCHE " BEHANDLUNG " TATSÄCHLICH AUS ! ! 
http://youtu.be/rdt8RNn2Rb4

Über die Jugendämter werden Familien (z. B. aus Falschbeschuldigungen durch Nachbarn heraus) die Kinder weggenommen. Auch hier haben sich in der Zwischenzeit viele Vereinigungen gebildet, die nun bereits mit Demonstrationen auf diese Machenschaften hinweisen. Verzweifelte Eltern und Großeltern kämpfen um ihre Kinder/Enkelkinder. Teilweise bekommen sie die Kinder noch nicht einmal mehr zu Gesicht - wird der Besuch verweigert.
Auch hier werden von Gutachtern falsche Gutachten erstellt, die Gutachten, die Eltern und Großeltern in Auftrag geben, werden vor Gericht nicht beachtet. 

Die BRD hält keine Verträge und Gesetze ein: 
Wie schon weiter oben angeführt werden mit der Zwangspsychiatrisierung Menschen tagtäglich gefoltert mit Elektroschocks, Neuroleptika, jahrelanger Isolationshaft, Fixierung (nichts anderes als Fesselung).
Anstatt wie man vorgibt, Menschen gesund machen zu wollen, werden sie im höchsten Grad traumatisiert und vergiftet und auch sichtlich umgebracht, denn wie erklären sich sonst die vielen Todesfälle in der Psychiatrie.

Nach dem Folterverbot der EU vom 1.3.2002, dass die BRD unterzeichnet hat, ist dies  verboten.



Siehe unter http://www.youtube.com/watch?v=JlB_nudWLdE

Der Pakt für bürgerliche Rechte, ebenfalls von der BRD unterzeichnet und im 
Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird nicht eingehalten. Strafbefehle, in denen eine Strafe ohne öffentliche Gerichtsverhandlung ausgesprochen wird, sind danach nicht erlaubt.
Jeder hat das Recht Zeugen benennen zu können, sich verteidigen zu dürfen. Das ist bei einem Strafbefehl nicht der Fall. Nimmt man den Strafbefehl nicht an, so kommt es zu einer Verhandlung, in der sogar eine höhere Strafe ausgesprochen werden kann.
Das stellt eine Doppelbestrafung dar.
Siehe unter http://grundrechtepartei.de/Expertise:Strafbefehl
Expertise zum Strafbefehl des Richters Plath i.R.

Sie wundern sich, dass Sie über die bisher aufgezählten Tatsachen niemals etwas aus der herkömmlichen Presse erfahren haben?

Das Pressegesetz von Berlin wurde aufgehoben. Was für die Hauptstadt eines besetzten Landes gilt, gilt im Zweifelsfall für das gesamte Land (Haager Landkriegsordnung).
Deshalb wollten auch alle Alliierten ein Tortenstückchen von Berlin, um Mitspracherecht zu haben. 

Mit der Aufhebung des Pressegesetzes ist die Pressefreiheit nicht mehr existent.

Das bedeutet, dass die Veröffentlichungen zensiert werden.

Die Abhöraffären oder Bespitzelungen: 
Durch Veröffentlichungen von wikileaks - Gründer Julian Assange oder dem Geheimdienstler Edward Snowden wird jedem klar, dass hier etwas nicht stimmt. 
Diese Bespitzelungen werden durch die deutsche Regierung nicht verhindert - im Gegenteil, deutsche Behörden unterstützen diese Tätigkeiten. Auch dies ist ein Beweis für den fehlenden Friedensvertrag. Es gibt noch vieles, was man hier aufzählen könnte.

Das angebliche Exportland Nr. 1,
wie es einst bezeichnet wurde, ist mit dem Lohnniveau in den unteren Rängen angekommen, die Renten, ein ganzes Leben lang einbezahlt, reichen bei vielen nicht mehr aus.
Die Menschen sind auf Hilfe angewiesen, z.B. die Tafeln, die die Menschen mit Essen versorgen. 
Was ist hier also los? Wieso gehen die Franzosen mit 61 in Rente und die Deutschen mit 67?



Wieso bürgen die Deutschen für den Eurorettungsschirm ESM? In der Zwischenzeit ist Deutschland das verschuldetste Land der Erde, denn die Bilanzen des Haushaltes entsprechen nicht der Realität, weil nach internationalen Richtlinien die Renten- und Pensionsansprüche mit hineingerechnet werden müssten. Danach ist die Staatsverschuldung doppelt so hoch wie angegeben. 
Hoheitliche Befugnisse der BRD: 
Wie die BRD genau definiert wird, finden Sie in dem
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der 
Bundesrepublik Deutschland über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt: 
Art. 2 Begriffsbestimmungen ………… 
c) bedeutet “Schweiz” das Hoheitsgebiet der schweizerischen Eidgenossenschaft in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und ihren innerstaatlichen Rechtsvorschriften;

b) bedeutet “Bundesrepublik Deutschland” das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ….., in dem die Bundesrepublik Deutschland in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und ihren innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Anm.: Achtung jetzt kommt die Einschränkung) 
souveräne Rechte und Hoheitsbefugnisse zum Zwecke der Erforschung, Ausbeutung, Erhaltung und Bewirtschaftung der lebenden und nichtlebenden natürlichen Ressourcen oder zur Energieerzeugung unter Nutzung erneuerbarer Energien ausübt;”

Die Hoheitsbefugnisse der BRD sind also beschränkt. Allerdings hat die BRD hoheitliche Befugnisse zur Ausbeutung der lebenden natürlichen Ressourcen, also der Bürger der BRD. 
Nicht die Augen jetzt verschließen: hier steht….zur Ausbeutung der lebenden Ressourcen…. 
Das entspricht dem Potsdamer Abkommen von 1945: 
Dort ist festgelegt, dass die Deutschen sich ständig um demokratische Verhältnisse bemühen müssen, um sich eines Tages in die freien Länder wieder einreihen zu dürfen.

Sollten dies die Deutschen nicht tun, dann werden sie entrechtet und enteignet! (siehe unser Buch: Tue Deine Pflicht) 
Warum wird Ihnen das nicht bereits in der Schule erzählt oder in den Medien? 

Die Alliierten handeln hier nach Haager Landkriegsordnung Abschnitt 2, weil keine allgemeine Kapitulation vorliegt. Danach ist die Täuschung des Gegners erlaubt. Lug und Trug ist also legal. 
Es wird Zeit einen Friedensvertrag zu fordern, um diese Lügen zu beenden! Was wurde bereits getan, um einen Friedensvertrag zu erhalten und dadurch die Rechte (auch die Menschenrechte der UN und der EU) 
einklagbar zu machen: 
Es gibt den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. 

Am Strafgerichtshof können Einzelpersonen einen Staat verklagen.

Am Internationalen Gerichtshof können nur Staaten einen anderen Staat verklagen.

Um einen Friedensvertrag zu erreichen, wurde deshalb der Freistaat Freie Stadt Danzig wieder reorganisiert.

Die Reorganisation des Freistaates Freie Stadt Danzig Siehe dazu auch unter www.freistaat-danzig.com Erklärung zur Gründung der Verwaltungsgemeinschaft Was hat der Freistaat Freie Stadt Danzig bisher unternommen, um einen Friedensvertrag zu erhalten? 

1) Kapitulation der SS gegenüber dem Freistaat Freie Stadt Danzig 
- Damit der Weg frei wird für einen Friedensvertrag

2) Vorläufiger Friedensvertrag des Deutschen Reiches mit dem Freistaat Freie Stadt Danzig 

- Wie der Friedensvertrag letztendlich aussehen wird ist Verhandlungssache.

Es sollten jetzt erst einmal überhaupt die Parteien an einen Tisch gebracht werden. 
Die Möglichkeiten sind vielfältig. Von Schadensersatz, über 
Reparationsleistungen, neuen oder alten Ländergrenzen bis hin zu einem 
Neubeginn im Jetztzustand gibt es Tausende von Möglichkeiten. Der 
Friedensvertrag soll auf jeden Fall so gestaltet werden, dass auf lange Sicht ein friedliches Miteinander gefördert wird.

3) Klage in Den Haag auf Abzug der Besatzungstruppen 
- Damit der Friedensvertrag ratifiziert werden kann

4) Antrag auf Änderung der Verfassung vom Freistaat Freie Stadt Danzig


weiterer Link zum Thema Weltfrieden 



 

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